Letzte Chance für die EU – und die Wale

Vor zwei Jahren haben wir unsere Kampagne zum EU-Freihandelsabkommen mit Japan gestartet. Solange Japan weiter Wale fängt, soll die EU einem Abkommen nicht zustimmen! Mit ihrem großen politischen und wirtschaftlichen Einfluss könnte die EU ein klares Signal setzen, dass die Missachtung internationaler Abkommen und das sinnlose Töten der Wale Konsequenzen haben.

Ich möchte allen Unterstützern danken, die unsere Petition an die EU unterzeichnet haben. Ihre Stimme hat dazu beigetragen, dass wir große Fortschritte machen konnten. Petitionen sind ein starkes Mittel, um Veränderung anzustoßen – das hat dieses Beispiel eindrücklich gezeigt.

Nach dem Start der Kampagne im März 2016 haben sich einige Mitglieder des EU-Parlaments unserem Aufruf angeschlossen und gemeinsam die Europäische Kommission gefragt, welche Rolle Japans Walfang in den Verhandlungen spielt. Die EU-Kommission führt die Verhandlungen mit Japan und musste sich im Parlament zur Frage äußern. Es gab eine lebhafte Debatte und am Ende sogar eine Resolution, in der die Kommission aufgerufen wurde, den Walfang mit ihren japanischen Gesprächspartnern zu diskutieren. In der Debatte haben sich viele Mitglieder des Parlaments (MEPs) gegen die Tötung der Wale ausgesprochen. WDC hat eine Veranstaltung im Parlament organisiert, bei der wir das Thema mit den Parlamentariern und Repräsentanten der Kommission diskutiert haben.

Mit der Hilfe unserer Partner bei Care2 und unserer Unterstützer konnten wir fast 270.000 Unterschriften sammeln, die wir im Oktober 2016 Bernd Lange überreicht haben – dem Vorsitzenden des Handelsausschusses im EU-Parlament. Er hatte Verständnis für unser Anliegen und bestätigte, dass das EU-Parlament im Hinblick auf den Walfang eine klare Haltung hat.

Zudem reichten wir die Petition offiziell beim Petitionsausschuss des EU-Parlaments ein. Obwohl die EU Kommission unsere Forderungen ablehnte, wurde WDC von der Vorsitzenden des Ausschusses eingeladen, im November 2017 eine Präsentation zum Thema zu halten. Viele der MEPs, die anwesend waren, stimmten unserer Forderung zu: Walfang sollte unbedingt Thema der Verhandlungen sein und falls Japan weiterhin darauf besteht, ein KO-Kriterium für das Abkommen.

Im Nachgang des Treffens beschloss der Ausschuss, einen persönlichen Brief an Cecilia Malmström zu schicken (die Leiterin der Verhandlungen zum Abkommen in der EU-Kommission). Darin drückten sie ihre Bedenken aus und baten um eine Stellungnahme. Die Vorsitzende des Ausschusses betonte, dass die Stimmen von fast 270.000 Menschen nicht einfach ignoriert werden können.

Nun steht das Handelsabkommen kurz vor dem Abschluss. Die EU Kommission hat trotz der Bedenken die Gespräche mit Japan abgeschlossen. Jetzt liegt es in den Händen des Handelsausschusses im EU-Parlament, die Ergebnisse auszuwerten und dem EU-Parlament Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise zu geben. Um in Kraft zu treten, benötigt das Abkommen nämlich die finale Zustimmung durch das Europäische Parlament.

Die japanische Regierung will die grausame Waljagd fortsetzen – vorerst als wissenschaftlicher Walfang, aber mit dem klaren Ziel den kommerziellen Walfang wieder einzuführen.

Im Juni 2017 hat das japanische Parlament ein neues Gesetz zum Walfang verabschiedet, das eine Rückkehr zum kommerziellen Walfang ausdrücklich vorsieht. Vor ein paar Wochen hat Premierminister Shinzo Abe betont, dass seine Regierung den kommerziellen Walfang wieder aufnehmen möchte.

Japanischer Premierminister
Japanischer Premierminister

Die EU hat jetzt die historische Chance, Japan zum Umdenken zu bewegen. Die Walfang-Lobby in Japan ist stark, auch wenn die Fortführung dieser Industrie nur den Interessen einiger weniger Politiker dient. Die breite Öffentlichkeit in Japan sowie Umwelt- und Walschutz werden dabei außer Acht gelassen.

In den letzten Jahren hat es zahlreiche Stellungnahmen gegen den Walfang von Seiten der EU und anderer Länder gegeben. Dies begrüßen wir sehr. Doch leider handelt sich dabei um zahnlose Papiertiger, denen Japans Regierung kaum Beachtung schenkt. Wenn die EU jetzt deutlich zeigt, dass Artenschutz und die Stimme der europäischen Bevölkerung nicht zugunsten von wirtschaftlichen Interessen missachtet werden, würde das einen starken Eindruck in Japan hinterlassen.

Ich hoffe, dass uns alle Unterstützer, die uns geholfen haben, zu diesem Punkt zu kommen, noch einmal ihre Stimme geben: Bitte unterzeichnen Sie unseren Aufruf an den Handelsausschuss, in seinen Empfehlungen an das EU Parlament Besorgnis über Japans Walfang auszudrücken. Solange Japan Wale schlachtet, darf das EU Parlament dem Abkommen nicht zustimmen! Wir haben nur noch wenige Monate, um die EU dazu zu bewegen, eine starke Stimme für die Wale zu sein. Nutzen wir sie!

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Walfang